Neue Thüringer Verordnung regelt Verlängerung des Lockdowns bis zum 24. April 2021
(06.04.2021)


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Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, haben am 31. März 2021 die Thüringer Verordnung zur Regelung infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen und schrittweisen weiteren Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 unterschrieben. Mit dieser Verordnung wird zum einen der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22. März 2021 im Freistaat umgesetzt, zum anderen werden die Thüringer Sonderverordnung und die Thüringer Infektionsschutz-Grundverordnung in einem Verordnungstext zusammengeführt und neu gefasst. Die Verordnung trat am Donnerstag, den 1. April 2021, in Kraft und gilt bis einschließlich 24. April 2021.

Die Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende wurde bereits am 30. März ohne inhaltliche Anpassungen verlängert. Diese gilt ebenfalls bis zum 24. April 2021.


Die beschlossenen Neuerungen im Überblick:


Neue Regelung für Besuche und Angebote in Pflegeeinrichtungen

Besuchsregelung

  • Ab einem Inzidenzwert von 100 gilt: Nur ein/e Besucher/in pro Tag, diese Person darf täglich wechseln.

  • Ab einem Inzidenzwert von 200 gilt: Nur ein/e fest zu registrierende/r Besucher/in, diese Person darf wöchentlich wechseln.

Gruppenangebote

Wohnbereichsübergreifende Gruppenangebote sind zulässig. Hierbei darf es keine Differenzierung zwischen geimpften und ungeimpften Bewohner/innen geben.


Öffnung von Tagespflegeeinrichtungen

  • Voraussetzung: Die 7-Tages-Inzidenz im Landkreis/in der kreisfreien Stadt liegt zuvor sieben Tage lang stabil unter 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.

  • Die Einrichtungen können bei Vorliegen der Öffnungsvoraussetzungen den Übergangszeitraum vom 1. April 2021 bis zum 18. April 2021 zur Vorbereitung des Einrichtungsbetriebs nutzen, um spätestens zum 19. April 2021 für Gäste zu öffnen.


Verpflichtende Tests bei Inanspruchnahme von bestimmten körpernahen Dienstleistungen

Sollte es bei der Inanspruchnahme der Dienstleistung nicht möglich sein, eine qualifizierte Gesichtsmaske zu tragen, muss vorab ein negatives Testergebnis vorgewiesen werden (PCR-Test, Schnell- oder Selbsttest). Zuvor galt diese Regelung nicht verpflichtend.


Ab 10. April:

Öffnung von Zoos, Tierparks und botanischen Gärten unter freiem Himmel

Voraussetzung: Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet werden.


Folgende Maßnahmen gelten weiterhin:


Anpassungen bei den Kontaktbeschränkungen:

  • Bei den Kontaktbeschränkungen werden Kinder bis einschließlich 13 Jahren nicht mehr mitgezählt.

  • Ehepartner oder (eingetragene) Lebensgefährten, die getrennt leben, gelten als ein Haushalt.

Öffnung von Bibliotheken/Archiven und Flugschulen:

  • Bibliotheken und Archive dürfen öffnen. Voraussetzung ist, dass die Kontaktnachverfolgung gewährleistet werden muss.
    Pro zehn Quadratmeter ist nur ein/e Besucher/in erlaubt.

  • Analog zu Fahrschulen dürfen auch Flugschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung öffnen.

  • Die Öffnung von Fahr- und Flugschulen gilt auch für die damit verbundenen Pflicht-Schulungen in Erster Hilfe.

Öffnung von Geschäften:

  • Buchhandlungen und Anbieter von Kinderschuhen dürfen öffnen. Hier gilt dann weiterhin die bestehende Regelung zur
    Begrenzung der Kundenzahl.

Öffnung von weiteren körpernahen Dienstleistungen/Solarien – Erweiterung um Testpflicht:

  • Neben Friseuren dürfen auch Nagel-, Kosmetik-, Tätowier-, Piercing- und Massagestudios sowie Solarien öffnen.
    Voraussetzung ist ein angepasstes Infektionsschutzkonzept.

„Click & Meet“ für Baumärkte:

  • Nach vorheriger telefonischer bzw. Online-Anmeldung dürfen Kunden in Baumärkten feste Einkaufstermine vereinbaren.

  • Voraussetzung: Pro Termin dürfen nur Angehörige eines Haushalts gemeinsam in den Baumarkt. Der Baumarkt ist verpflichtet, die Kontaktdaten der Kunden zu erfassen. Bei mehreren Einzelterminen zur selben Zeit gilt: Nicht mehr als ein Kunde auf 40 Quadratmeter.

Modellprojekte in Landkreisen/kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100:

  • In Regionen, die stabil unter einer 7-Tages-Inzidenz von 100 liegen, können im Rahmen von zeitlich befristeten Modellprojekten Abweichungen bzw. Ausnahmen zu den geltenden Regeln getroffen werden.

  • Voraussetzung: Die Zustimmung des Gesundheitsministeriums wurde vorab eingeholt und die Region liegt vor Beginn des Projekts
    sieben Tage in Folge unter dem Inzidenzwert von 100. Auch der Landesdatenschutzbeauftragte muss vorab konsultiert werden.

  • Fallen die Modellprojekte in die Zuständigkeit des Bildungsministeriums, müssen diese ebenfalls auch hier abgestimmt werden. Die Zustimmung des Gesundheitsministeriums muss ebenfalls eingeholt werden.


Kindergarten und Schule:

Zu den Bereichen Schulen und Kitas veröffentlicht das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend, Sport gesondert Informationen
unter www.bildung.thueringen.de.